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Nach dem ofiziellen Ende der US- geführten Seemanöver mit den südkoreanischen Streitkräften vor der Küste Nordkoreas, wollen die USA die Region weiterhin destabilisieren.
Auf der letzten ASEAN-Konferenz (Association of Southeast Asian Nations) sprach Clinton über die "nationalen Interessen" der USA und dass nicht geklärten Souveränitätsverhältnisse im südchinesischen Meer. Denn aus den "angeblich" ungeklärten Hoheitsverhältnissen leiten die USA die Pflicht ab, sich wie immer als Friedensstifter einzumischen. Wenn ein Staat keine Probleme hat, braucht er sich einfach nur vertrauensvoll an die US-Regierung zu wenden, um die Situation grundlegend zu ändern.
Clinton bezeichnet einen jahrelang erfolgreich geführten Friedensprozess als ungültig. Denn die Anrainerstaaten des südchinesischen Meeres haben bereits eine Vertrag unterzeichnet, welche die Hoheitsansprüche und Nutzungsrechte regelt. Es handelt sich hierbei um die "Declaration on the Conduct of Parties in the South China Sea" (DOC), die im Rahmen des ASEAN-Forums ausgehandelt wurde und seit 2002 in Kraft rechtskräfig ist.
Die DOC geht auf die Initiative von China zurück und die Tatsache, dass alle Anrainerstaaten die Erklärung unterzeichneten, ist ein grosser Verdienst der chinesischen Diplomatie. Das Hauptziel war, die Region zu stabilisieren. Dass die Stabilität gewährleistet ist, ist den Amerikanern zwar bekannt – aber es ist ihnen wie immer, wenn es gegen ihre Interessen geht egal. Sie wollen geopolitischen und wirtschaftlichen Raub betreiben.
Die DOC, wie schon erwähnt, sei rechlich unverbindlich, denn die Regeln des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (United Nations Convention on the Law of the Sea "UNCLOS") seien bei Fragen zu den Hoheitsrechten anzuwenden.
Wie immer sprechen die USA damit souveränen Staaten einer ganzen Region das Recht ab, eigene nationale Interessen in multilateralen Verträgen zu regeln. Stattdessen verlangen die US-Amerikaner im Rahmen des internationalen Rechts, Änderungen zu Gunsten der USA herbeizuführen. Interessant ist, dass die USA dieses Seerechtsübereinkommen selbst nie ratifiziert haben, auf das sie sich jetzt berufen.
Nun wenn es so ist, das die USA keine Verträge anderer Staaten anerkennt, brauchen andere Staaten auch keine Verträge der USA anzuerkennen. Damit wäre ein Ausgleich geschaffen.
Auf der letzten ASEAN-Konferenz (Association of Southeast Asian Nations) sprach Clinton über die "nationalen Interessen" der USA und dass nicht geklärten Souveränitätsverhältnisse im südchinesischen Meer. Denn aus den "angeblich" ungeklärten Hoheitsverhältnissen leiten die USA die Pflicht ab, sich wie immer als Friedensstifter einzumischen. Wenn ein Staat keine Probleme hat, braucht er sich einfach nur vertrauensvoll an die US-Regierung zu wenden, um die Situation grundlegend zu ändern.
Clinton bezeichnet einen jahrelang erfolgreich geführten Friedensprozess als ungültig. Denn die Anrainerstaaten des südchinesischen Meeres haben bereits eine Vertrag unterzeichnet, welche die Hoheitsansprüche und Nutzungsrechte regelt. Es handelt sich hierbei um die "Declaration on the Conduct of Parties in the South China Sea" (DOC), die im Rahmen des ASEAN-Forums ausgehandelt wurde und seit 2002 in Kraft rechtskräfig ist.
Die DOC geht auf die Initiative von China zurück und die Tatsache, dass alle Anrainerstaaten die Erklärung unterzeichneten, ist ein grosser Verdienst der chinesischen Diplomatie. Das Hauptziel war, die Region zu stabilisieren. Dass die Stabilität gewährleistet ist, ist den Amerikanern zwar bekannt – aber es ist ihnen wie immer, wenn es gegen ihre Interessen geht egal. Sie wollen geopolitischen und wirtschaftlichen Raub betreiben.
Die DOC, wie schon erwähnt, sei rechlich unverbindlich, denn die Regeln des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (United Nations Convention on the Law of the Sea "UNCLOS") seien bei Fragen zu den Hoheitsrechten anzuwenden.
Wie immer sprechen die USA damit souveränen Staaten einer ganzen Region das Recht ab, eigene nationale Interessen in multilateralen Verträgen zu regeln. Stattdessen verlangen die US-Amerikaner im Rahmen des internationalen Rechts, Änderungen zu Gunsten der USA herbeizuführen. Interessant ist, dass die USA dieses Seerechtsübereinkommen selbst nie ratifiziert haben, auf das sie sich jetzt berufen.
Nun wenn es so ist, das die USA keine Verträge anderer Staaten anerkennt, brauchen andere Staaten auch keine Verträge der USA anzuerkennen. Damit wäre ein Ausgleich geschaffen.
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